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Grundgesetz BRD: Grundrechte maßgeblich eingeschränkt – kaum Einer hat es mit bekommen!!!

Der 08. Juni 2017 – ein rabenschwarzer Tag für die Menschen in der BRD: Kaum Einer hat registriert, dass an diesem Tag die Demokratie de facto durch eine Diktatur ersetzt wurde. Die Homoehe, der G20-Gipfel, Flüchtlingskrise – all das wieder nur als Ablenkung, um hinter dem Rücken der Bürger und unbemerkt, die Demokratie in Wirklichkeit abzuschaffen.

Die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit, die Freiheit der Person, das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, die Freizügigkeit und die Unverletzlichkeit der Wohnung wurden still und heimlich stark eingeschränkt.

Angeblich wurde dieses Gesetz geändert, um sogenannte „Gefährder“ aus dem Verkehr zu ziehen. Der Hinkefuss hier bei ist nur: Wer oder was ist ein Gefährder? Da keine Definition für „Gefährder“ im Gesetzestext formuliert worden ist oder überhaupt formuliert wurde, bezieht sich der „Gefährder“ auf JEDEN und ALLES. Für die Gültigkeit eines Gesetzes oder Begriffes, bedarf es immer einer präzisen Definition. Und diese fehlt hier. Dieser Begriff „Gefährder“ kann also willkürlich belegt werden. Das heißt im Klartext:

Alles und Jeder kann ein Gefährder sein – oder auch nicht!

Ein Gesetz in einem „angeblich“ demokratischen (Rechts-)Staat ist WILLKÜR!!

Jeder, der als „Gefährder“ bezeichnet wird, ist in Zukunft den Behörden „schutzlos“ ausgeliefert, denn es gibt keine Rechte mehr, die ihn schützen. Damit ist der Willkür Tür und Tor geöffnet. Willkommen in der DDR 2.0!!

Hier nun der genaue Gesetzestext mit Quellen-Angabe zum Nachlesen:

§ 89

Einschränkung von Grundrechten

Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) GG Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 , der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes) GG Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 , des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnises (Artikel 10 des Grundgesetzes) GG Artikel 10  , der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) GG Artikel 11 und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) GG Artikel 13 werden nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt.

Diese Gesetzesänderung vom 08.06.2017 findet Ihr hier im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 33 aus 2017.

Einen schönen Sonntag

Grüße Freija

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Ein Kommentar zu Grundgesetz BRD: Grundrechte maßgeblich eingeschränkt – kaum Einer hat es mit bekommen!!!

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