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Schweden geht in den freien Fall über

  • Im Westen gilt es als »anstößig«, über die tatsächlichen Folgen der Migration zu sprechen. In Schweden ist es offenbar inzwischen sogar unter Strafe gestellt.
  • Die Moschee im schwedischen Växjö predigt einem Bericht zufolge ihre ganz eigene Auslegung von »Integration«. Den örtlichen Gläubigen wird demnach mitgeteilt, sie sollten sich nicht beteiligen, wenn die »Kuffar« – eine abfällige Bezeichnung für Nicht-Muslime – ihr Weihnachtsfest begehen. Und Juden werden selbstverständlich als Feinde Allahs angeprangert. In der Religionsschule der Moschee wird nach saudi-arabischem Lehrplan unterrichtet und Frauen sind angehalten, keine »westliche Kleidung« zu tragen.
  • »Schweigen ist bei bestimmten Gruppen von Einwohnern [in diesen Problemvierteln] zur Norm geworden«, heißt es in dem Bericht. Verwandte und Religionsgemeinschaften üben Druck aus, sich nicht an die Behörden zu wenden, sondern stattdessen auf die alternativen lokalen Systeme zurückzugreifen, beispielsweise auf die Moschee. Manchmal fordern die kriminellen Banden die Menschen sogar auf, statt der Polizei sie anzurufen, um die Anwesenheit der Polizei im Viertel auf ein Minimum zu reduzieren. – BRÅ, der schwedische Beirat zur Kriminalitätsverhütung
  • Es hat immer mehr den Eindruck, dass es Schweden sein wird, das sich integriert und die islamische Kultur übernimmt.

Laut einem Bericht der schwedischen Polizei aus dem Jahr 2017 gab es 61 »No-Go-Areas« in Schweden, Regionen ohne Gesetz. In diesen gesetzlosen Stadtteilen sind 200 kriminelle Banden mit schätzungsweise 5.000 Kriminellen aktiv. In 23 dieser »No-Go-Areas« ist die Situation ganz besonders heikel. Dort sind teilweise schon Zehnjährige an schweren Verbrechen beteiligt und haben Umgang mit Waffen und Drogen. Die meisten Einwohner dieser Viertel sind Einwanderer aus nicht-westlichen und vor allem muslimischen Regionen.

Nun ist ein neuer Bericht des Beirats für Kriminalitätsverhütung (BRÅ, Brottsförebyggande Rådet) erschienen. Darin heißt es, dass mehr als die Hälfte der Einwohner in diesen »No-Go-Areas« – etwa 500.000 Menschen – einen Einfluss der Kriminellen auf die Menschen in ihrem Viertel beobachten. Sie würden andere einschüchtern in der Absicht, dass diese nicht als Zeuge gegen die Banden aussagen, dass sie die Polizei nicht rufen, sich nicht frei bewegen und sich nicht einmischen, wenn sie Fälle von Vandalismus beobachten.

Die Bewohner haben Angst vor Vergeltungsmaßnahmen der örtlichen Kriminellen, und zwar nicht nur vor Maßnahmen gegen sie persönlich, sondern auch gegen ihre Angehörigen.

Laut BRÅ ist »Schweigen bei bestimmten Gruppen von Einwohnern [in diesen Problemvierteln] zur Norm geworden«. Es würden parallele Rechtssysteme existieren. Zwölf Prozent der Menschen aus diesen Problemzonen gaben an, dass Verwandte und Religionsgemeinschaften Druck ausüben, sich nicht an die Behörden zu wenden, sondern stattdessen auf die alternativen lokalen Systeme zurückzugreifen, beispielsweise auf die Moschee. Manchmal fordern die kriminellen Banden die Menschen sogar auf, statt der Polizei sie anzurufen, um die Anwesenheit der Polizei im Viertel auf ein Minimum zu reduzieren. Diese alternativen Systeme kümmern sich um alle Verbrechen, bei denen es um »den guten Ruf« und »die Ehre« geht, aber auch um Fälle von Erpressung und Diebstahl. Beziehungsfragen bis hin zu Scheidungen und Kindschaftssachen klärt oftmals die örtliche Moschee. Wie BRÅ schreibt, sind diese alternativen Systeme zumeist »deutlich patriarchalisch« geprägt, was sich negativ auf die Rechte von Frauen und Kindern auswirkt.

Zuletzt war 2005 ein derartiger Bericht veröffentlicht worden. Seitdem hat sich BRÅ geweigert, statistische Daten über die ethnische Identität von Verbrechern zu veröffentlichen. Dennoch hat die schwedische Zeitung Expressen unlängst einen Bericht veröffentlicht, in dem 32 Fälle von Gruppenvergewaltigung untersucht wurden, die 2016 und 2017 vor Gericht verhandelt wurden. Von 43 Vergewaltigern waren dem Bericht zufolge 42 Migranten oder stammten von Migranten ab, 32 waren im Ausland geboren. Die restlichen zehn waren in Schweden zur Welt gekommen, aber mindestens ein Elternteil war im Ausland geboren. Die Männer waren zum Zeitpunkt des Verbrechens durchschnittlich 21 Jahre alt, 13 der Täter waren noch keine 18 Jahre alt.

Stina Holmberg vom schwedischen Beirat erkennt keine dringende Notwendigkeit, eine neue Studie zu Verbrechen von Migranten in Auftrag zu geben, auch wenn die letzte derartige Untersuchung aus dem Jahr 2005 stammt. Sie hält es für dringlicher, die »Integration« von Migranten voranzutreiben, das werde auch diesen Verbrechen ein Ende bereiten. Holmberg sagt, die 42 der Gruppenvergewaltigung verurteilten Migranten machten nur einen zu vernachlässigenden Bruchteil aller Migranten aus. Man müsse schließlich bedenken, dass 2015 insgesamt 163.000 Personen Asylantrag gestellt hätten.

Noch im Februar hatte der schwedische Polizist Peter Springare erklärt,Gruppenvergewaltigungen seien ein neues Kulturphänomen in Schweden – eine Folge der Einwanderungspolitik der letzten 10, 15 Jahre.

»Es gibt auch ethnische Schweden, die sich an Gruppenvergewaltigungen beteiligen, aber nicht in derselben Größenordnung wie im Ausland geborene Verbrecher«, sagte Springare. Seine Äußerungen brachten Springare eine Strafanzeige ein und die Polizei kündigte interne Ermittlungen an. Anne Ramberg, Generalsekretärin des schwedischen Anwaltsverbands, bezeichnete Springares Äußerungen als »nahezu rassistisch«. Im Westen gilt es als »anstößig«, über die tatsächlichen Folgen der Migration zu sprechen. In Schweden ist es offenbar inzwischen sogar unter Strafe gestellt.

Unterdessen scheint die schwedische Regierung von der Möglichkeit, dass es zu weiteren Gruppenvergewaltigungen und von Migranten verübten Verbrechen kommt, nicht weiter beeindruckt zu sein. Die Regierung hat ein Gesetz eingebracht, wonach 9.000 Jugendliche eine eingeschränkte Aufenthaltserlaubnis erhalten sollen, sofern die jungen Männer eine Sekundärstufe besuchen werden oder es bereits tun. Es handelt sich um 9.000 unbegleitete und überwiegend männliche Jugendliche, von denen Berichten zufolge schätzungsweise 7.000 älter als 18 Jahre und damit keine Jugendlichen mehr sind, deren Asylanträge abgelehnt wurden und die eigentlich deportiert werden müssten. Erstaunlicherweise dürfen von den 9.000 sogar diejenigen bleiben, deren Identität ungeklärt ist, etwa weil sie keine Papiere haben.

Sowohl die schwedische Polizei als auch die schwedischen Migrationsgerichte haben das Gesetzheftig kritisiert, nicht zuletzt deshalb, weil ein schwedisches Gesetz ausgehebelt wird, wonach sich Personen, die im Land bleiben wollen, zweifelsfrei ausweisen können müssen. Weicht man diese Auflage auf, beschneide das die Fähigkeit der schwedischen Behörden, sich ein klares Bild davon zu verschaffen, wer alles im Land lebt, so die Klage.

Die schwedische Regierung hält dem entgegen, dass es bei der ganzen Angelegenheit nicht um Asylrecht gehe, sondern darum, 9.000 Migranten zu einer höheren Schulbildung zu verhelfen. Ach, so ist das? Die 9.000 zumeist männlichen Migranten sind nicht nach Schweden gekommen, weil sie Asyl haben wollen, sondern weil sie einen schwedischen Schulabschluss anstreben? Wer hätte das gedacht! Warum man erwachsenen Männern unklarer, aber zweifelsfrei ausländischer Identität erlauben sollte, schwedische Bildungseinrichtungen zu besuchen, ist eine weitere Frage, auf die es bislang keine Antwort gibt. Dass er es den 9.000 »Jugendlichen« erlaubt, im Land zu bleiben, wird den schwedischen Staat allein kommendes Jahr nahezu 2 Milliarden Kronen kosten, fast 200 Millionen Euro.

Schweden solle für besondere und besonders verheerende Umstände das Modell mit Aufenthaltsgenehmigungen wieder einführen, hat der Bischof der schwedischen Stadt Växjö, Fredrik Modeus, gefordert. Schweden solle sich als »humanitäre Supermacht« betrachten: »Erlauben Sie es den unbegleiteten Jugendlichen zu bleiben. Nicht vorübergehend, sondern dauerhaft«, so der Bischof.

Die Moschee in Växjö, der Heimat von Bischof Modeus, hat vor kurzem einen Antrag gestellt, freitags zweimal für drei Minuten per Lautsprecher zum Gebet rufen zu dürfen. Es gibt bereits zwei andere Moscheen in Schweden, die am Freitag öffentlich zum Gebet rufen. Die eine steht inBotkyrka und erhielt die Genehmigung 2013, die andere in Karlskrona. Der örtliche muslimische Geistliche, Imam Ismail Abu Helal, erklärte, der Ruf zum Gebet würde es den Muslimen ermöglichen, sich besser in die schwedische Gesellschaft zu integrieren. »Ich begrüße den Antrag und freue mich darauf, in unserer Stadt Kirchenglocken und Gebetsrufe gleichermaßen zu hören«, sagte Bischof Modeus.

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven dagegen weigerte sich, eine Meinung abzugeben, was den Gebetsruf der Muslime anbelangt. Er erklärte, es hänge vom Standort der Moschee ab und sei ohnehin ein Thema, das die jeweiligen Kommunen zu entscheiden hätten. Im Mai entschied die Polizei von Växjö, dass die Moschee freitags für drei Minuten zum Gebet rufen dürfe. In ihrerBegründung führte die Polizei an, Verkehrsaspekte, die öffentliche Ordnung und die öffentliche Sicherheit berücksichtigt zu haben. »Keine weiteren Aspekte wie beispielsweise der Inhalt des Gebets wurden berücksichtigt. Bischof Modeus erklärte, das Urteil der Polizei sei vernünftig und werde gut für die Integration sein.«

Die Moschee im schwedischen Växjö predigt einem Bericht zufolge ihre ganz eigene Auslegung von »Integration«. Den örtlichen Gläubigen wird demnach mitgeteilt, sie sollten sich nicht beteiligen, wenn die »Kuffar« – eine abfällige Bezeichnung für Nicht-Muslime – ihr Weihnachtsfest begehen. Juden werden selbstverständlich als Feinde Allahs angeprangert. In der Religionsschule der Moschee wird nach saudi-arabischem Lehrplan unterrichtet und Frauen sind angehalten, keine »westliche Kleidung« zu tragen und ihren Töchtern schon im Kindesalter beizubringen, sich »anständig anzuziehen«.

Es hat immer mehr den Eindruck, dass es Schweden sein wird, das sich integriert und die islamische Kultur übernimmt. Vor kurzem fällte ein schwedisches Gericht ein Urteil, das in Übereinstimmung mit der Scharia stand, dem islamischen Recht. Die Geschworenen, zu denen auch zwei Muslime gehörten, befanden, eine Frau, die von ihrem Ehemann schwer missbraucht worden war, sei nicht vertrauenswürdig, weil sie aus einer »schlechteren Familie« stamme als ihr Mann. Außerdem sei es für Frauen üblich zu lügen, was Missbrauch angehe. Die Geschworenen schalten die Klägerin zudem dafür, dass sie die Polizei eingeschaltet habe, anstatt sich an die Familie ihres Mannes zu wenden. Das Urteil löste in Schweden einen Skandal aus, die beiden Geschworenen wurden im Anschluss entlassen.

In einem anderen aktuellen Fall wurde eine zwölfjährige schwedische Muslimin gegen ihren Willen in den Irak gebracht, um dort ihren 22 Jahre alten Cousin zu heiraten. Der vergewaltige sie angeblich, nachdem sie nach Schweden zurückkehrte. Sie brachte Zwillinge zur Welt. Ihre Familie zwang sie, in den Irak zurückzukehren und bei ihrem »Ehemann« zu leben. Schließlich willigte die Familie des Ehemanns doch noch in eine Scheidung ein, nahm dem Mädchen aber gegen seinen Willen die Kinder weg. Die inzwischen zehnjährigen Zwillinge leben aktuell im Irak. Das schwedische Gericht gab dem Mann, einem irakischen Staatsbürger, das Sorgerecht.

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