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DSGVO – Kann mir das bitte mal jemand erklären?

von Deutsches Mädchen

Liebe Geknechtete, liebe Beauftragte,

Sie alle wissen ja, dass ich so unbedingt gerne ein „gesetzestreuer“ Bürger sein möchte. Doch um sich überhaupt erst an ein Gesetz „halten“ zu können, müssen wir es doch erst einmal „verstehen“! Nun gut, ich habe mir also die Mühe gemacht, dieses Gesetz (oder Verordnung) verstehen zu wollen. Das heißt, natürlich habe ich mich erst einmal auf der offiziellen Seite umgesehen, die sich mit diesem Gesetz beschäftigt. Und da habe ich, oh Schreck, gemerkt, dass dieses Gesetz kein Gesetz ist, sondern ein „Lexikon“! Ich weiß nicht, wie viele Seiten dieser Wälzer umfasst, aber es dürfte sicher Zeit kosten, sich da durchzulesen!

An dieser Stelle mal eine ganz harmlose Frage: Könnte man dieses ganze Prinzip und diesen ellenlangen Text, nicht so kürzen, dass es „jedem“ Menschen möglich ist, ihn zu lesen und zu verstehen? Man könnte ja einfach mal, ganz präzise, festlegen und ausdrücken, was genau jetzt eigentlich von den Bloggern und Schriftstellern verlangt wird! Ich denke, es dürfte kein Problem für die „Gesetzemacher“ sein, sich kurz und sachlich auszudrücken! Denn schließlich sind dies ja „intelligente“ Menschen, die deshalb die Gesetze machen dürfen, weil sie „volksnah“ sind und sich so gut artikulieren können!

Nun gut, ich habe also „weiter“ versucht diesen Irrsinn zu verstehen und je mehr ich darüber raus gefunden habe, desto weniger wusste ich! Doch nach diesem „mickrigen“ Bruchteil an Dingen, die ich, glaube ich zumindest, verstanden habe, geht es ja letztlich um „den Datenschutz der Bürger“! Als Bürger muss also „jeder“ der von mir Daten erhebt oder verwendet, erst einmal eine „Einverständniserklärung“ meinerseits bekommen. Okay, an dieser Stelle habe ich als juristischer Laie und um „Aufklärung“ bemühter Mensch, ein paar Fragen:

Warum muss ich dann ein „Nummernschild“ tragen? Denn das Nummernschild gibt automatisch personenbezogene Daten an Dritte weiter, denen ich meine Daten eigentlich nicht geben möchte! (z.B der Ort wo mein Auto angemeldet ist oder das Land, in dem ich lebe). Jeder Autofahrer, der mir auf der Autobahn begegnet, kann also „sofort“ auf diese Daten zu greifen – Das ist eigentlich „nicht“ mein Wunsch! Außerdem müßte ich jedem dieser Leute, die das sehen, erst einmal „die Erlaubnis“ erteilen dies zu wissen! Oder habe ich da jetzt was falsch verstanden?

Wie ist es um Zeitungsberichte bestellt? In den Zeitungen werden ja gerne Menschen namentlich genannt oder Bilder gebracht, auf denen auch irgendwelche „anderen“ Menschen sind. Fährt ein Journalist ab jetzt, erst zu jedem dieser Menschen und fragt ihn nach „Erlaubnis“ ob er etwas über ihn bringen oder ein Foto von ihm veröffentlichen darf?

Wie ist es um das Thema „Videoüberwachung“ bestellt? Wenn jemand auf einem Video gezeigt wird, das ihn dabei zeigt, wie er eine Straftat begeht, darf man dies dann überhaupt als „öffentliches“ Beweismittel verwenden und in einem „öffentlichen“ Prozess vorführen? Oder muss man den Täter vorher um Erlaubnis fragen?

Thema „Buttons“ auf Internetblogs! Okay, viele Blogs verwenden Buttons wie „Facebook, Twitter und co“ mittels denen ihre Leser, die angegebenen Inhalte veröffentlichen können. Wenn man dies, als Blogger, nicht möchte, dann baut man logischerweise diese Buttons nicht ein! Jeder, der auf diese Buttons klickt oder sie nutzt, weiß also automatisch „im Vorfeld“ dass ein bestimmter Inhalt dann eben auch auf anderen Seiten erscheint! Doch dafür ist doch dann nicht „der Blogbetreiber“ verantwortlich!

Beispiel: „Kommentarfunktion“! Jeder, der diese Funktion nutzt, „weiß“ dass für den Fall, dass er kommentieren möchte, seine Emailadresse verlangt wird. Also hat er, für sich selbst, die Möglichkeit zu entscheiden, ob er dieses Risiko eingeht und seine Daten „freiwillig“ preis gibt oder ob er es lässt. Wie kann man denn ein solches Vorgehen, dann dem „Seitenbetreiber“ zur Last legen? Ist nicht der User selbst dafür verantwortlich, wenn er kommentiert? Und ist dies nicht eine „automatische“ Einwilligung zur Freigabe dieser Daten? IP-Adresse eingeschlossen! Es ist ja nun nicht so, dass jemand neben ihm sitzt und ihm eine Waffe an den Kopf hält, während er ihn dazu zwingt „zu kommentieren“!

„Öffentlich verfügbares Material verwenden“! Nun, was ist „öffentlich verfügbares Material?“ Genau, dies ist so ziemlich alles, an das Sie problemlos ran kommen können! Im Grundgesetz Artikel 5 steht „ausdrücklich“, dass Sie die Erlaubnis und das Recht dazu haben „alles“ zu verwenden, weiter zu verbreiten und zu kommentieren, was eben „öffentlich verfügbar“ ist! Verstößt diese DSGVO dann etwa gegen das Grundgesetz?

Wie sieht es im übrigen aus, wenn ich von der Polizei geblitzt werde? Ist dies nicht eine „unerlaubte“ und von mir, im Vorfeld, NICHT eingewilligte Datenverwendung? Vielleicht möchte ich nicht, dass irgendwer von mir Fotos macht und aufgrund dieser Fotos auch noch irgendwelche Ansprüche an mich stellt oder sie gegen mich verwendet!?

Und zum Schluß einmal etwas ganz Grundsätzliches: Ein Gesetz hat für „alle“ Bürger gleichermaßen zu gelten! Ganz gleich, welchen Berufsstandes, welcher Konfession, Religion oder politischen Ausrichtung sie angehören! Auch Polizisten dürfen nicht unwillkürlich morden, nur weil es Polizisten sind. Und genauso dürfen sie, laut dieser Verordnung, dann auch keine Daten über Menschen erheben, Bilder machen oder diese verwenden, wenn diese Menschen ihnen nicht ausdrücklich die Erlaubnis dazu gegeben haben! Dasselbe gilt übrigens für die Presse!

Vor dem Gesetz sind „wir alle“ gleich! Und wenn nicht, dann sollten Sie sich vielleicht einmal Gedanken über das Thema „Recht und Gerechtigkeit und vor allem RECHTSSTAAT“ machen! Aber wenn Sie dieses Spiel, so unbedingt, mitmachen wollen, dann sage ich: „Feuer frei!“ Verklagen Sie, was das Zeug hält. Denn, Menschen, die „dies“ für eine gute Idee halten, muss es so viele Klagen auf den Tisch hageln, dass sie zehn Jahre brauchen, um diese alle durchzuarbeiten! Das Recht dazu haben Sie. Es wurde Ihnen ja quasi auf dem goldenen Tablett serviert!

Ich, für meinen Teil, kann nur behaupten, dass ich mich „gerne“ an Gesetze halten möchte! Vorausgesetzt, diese sind so geschrieben, dass ICH sie überhaupt verstehen und dass JEDER sie verstehen kann! Denn, wie sonst, sollte ich mich daran halten? Und auch vorausgesetzt, sie gelten für ALLE, egal welchen beruflichen Standes oder welcher politischen Ausrichtung sie auch sind!

An dieser Stelle möchte ich auch „unsere Regierung“ dringend daran erinnern, dass es einen Artikel 16 im Grundgesetz gibt, welcher ausdrücklich besagt, dass NIEMAND, der aus einem sicheren Drittstaat kommt, das Recht hat, in Deutschland Asyl gewährt zu bekommen. Und ich möchte sowohl die Medien, als auch die Regierung dazu auffordern, OFFIZIELL und ENDGÜLTIG Stellung zu beziehen, was diese lächerliche Diskussion über den „Familiennachzug“ angeht, während noch nicht einmal jene, die ihre Familien nachholen wollen, in diesem Land sein dürften!? Geht es in diesem Land um die Einhaltung von Gesetzen oder um emotionale Befindlichkeiten?

Und zuguterletzt möchte ich anmerken, dass ich Ihre „Daten“ für „gar nichts“ verwende. Wenn Sie nicht möchten, dass Ihre Emailadresse auf diesem Server oder im Weltnetz auftaucht, dann schalten Sie den PC aus und fangen Sie mit Ihrem Leben etwas sinnvolleres an. Und wenn Sie nicht möchten, dass Ihre Daten auf Facebook und anderen Seiten erscheinen, dann teilen Sie meine Texte nicht darüber. Und wenn Sie ganz auf Nummer Sicher gehen möchten und nicht einverstanden sind, dass Ihre Daten im Weltnetz auftauchen, dann kommentieren Sie NIRGENDWO! Was hier zur Verfügung gestellt wird ist lediglich „ein Angebot“! Wenn Sie dies nutzen, dann sind Sie selber schuld und allein dadurch, „dass“ Sie dies nutzen, erklären Sie sich einverstanden!

Die Frage des „Impressums“: Ein Impressum fordert eine Angabe personenbezogener und sehr empfindsamer Daten, auf die im Weltnetz dann alle „Zugriff“ haben! Wenn von mir, als Blogbetreiberin, gefordert wird, diese empfindlichen Daten anzugeben, dann fordere ich sie ebenso von jedem Kommentator und vor allem auch von jeder Pressestelle und offiziellen Zeitung. Das heißt, ich möchte die Namen und Adressen „aller“ Journalisten, die einen Text verfassen! Ebenso dürfte es keinem Menschen mehr erlaubt sein, ein Pseudonym zu verwenden. Was dies nun mit „Datenschutz“ zu tun hat, weiß ich nicht! Viel mehr ist es für mich die Verpflichtung einer „Datenpreisgabe“! Und genauso sollte und müsste, im Gegenzug, jeder, der etwas liked oder disliked unter Klarnamen tun müssen! Auch dürfte es keine „geheimen“ Anzeigen mehr geben, denn schließlich gilt: Gleiches Recht für alle!

Menschen wie Ursula Haverbeck, Horst Mahler und Gerd Ittner (u.a) müssten sich jedenfalls einen „goldenen Wolf“ daran verdienen können, was man ihnen antut und angetan hat! Denn schließlich werden sie nicht nur öffentlich mit Klarnamen und Adressen benannt, sondern auch noch aufgrund ihrer politischen Ausrichtung be- und verurteilt, so wie öffentlich zerrissen! Da kann ich nur sagen: Mein Mitleid an die Menschen, die für die Presse arbeiten, für die in einem „Rechtsstaat“ ebenso die Gesetze gelten müssten und vor allem, „wenn diese konsequent umgesetzt werden“!

Sie können aber auch schlichtweg damit aufhören, dieser idiotischen Ideologie, dieser Volksspaltung, diesem geförderten Denunziantentum und dieser Unterdrückung zu folgen und ihr anstatt dessen Einhalt gebieten, indem Sie sich wieder daran erinnern, dass Sie freie und selbstständig denkende Menschen sind! Und da ich davon ausgehe, dass mein Volk auch genau das ist, erwarte ich, dass es in Zukunft noch viel mehr freie Medien und Blogs geben wird.

Dann können Sie einmal unter Beweis stellen, was Sie von „dieser“ Art der Gesetzgebung halten und ob Sie wirklich „Widerstand“ leisten, wenn etwas Unrecht ist, oder nicht!

Ein Deutsches Mädchen

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