Aktuell

Gesetzesänderungen

Das Bankgeheimnis wurde abgeschafft – §30a „Schutz von Bankkunden“ G E S T R I C H E N

16/01/2018 // Ein Kommentar

Das Bankgeheimnis in Deutschland ist abgeschafft, der Paragraf „Schutz von Bankkunden“ im StUmgBG wurde am 23. Juni 2017 gestrichen. Die Änderungen traten am 25. Juni in Kraft. Seit dem 25. Juni 2017 gibt es in Deutschland kein Bankgeheimnis mehr. Am 23. Juni wurde im Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz (StUmgBG) in Artikel 1 Nummer 2 des StUmgBG der bisherige §30a gestrichen, der im ersten Absatz die Finanzbehörden dazu anhielt, „bei der Ermittlung des Sachverhalts […] auf das Vertrauensverhältnis zwischen den Kreditinstituten und deren Kunden besonders Rücksicht zu [...]

Grundgesetz BRD: Grundrechte maßgeblich eingeschränkt – kaum Einer hat es mit bekommen!!!

23/07/2017 // 2 Kommentare

Der 08. Juni 2017 – ein rabenschwarzer Tag für die Menschen in der BRD: Kaum Einer hat registriert, dass an diesem Tag die Demokratie de facto durch eine Diktatur ersetzt wurde. Die Homoehe, der G20-Gipfel, Flüchtlingskrise – all das wieder nur als Ablenkung, um hinter dem Rücken der Bürger und unbemerkt, die Demokratie in Wirklichkeit abzuschaffen. Die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit, die Freiheit der Person, das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, die Freizügigkeit und die Unverletzlichkeit der Wohnung wurden still und heimlich stark eingeschränkt. Angeblich [...]
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